Austriaescort-Wien Impressum

 

MBA 2- 105954F02/0001
Reg. ZI: 105954F02
Gerichtsstand Wien
Telefon: 0699 14564867
Kontakt
Web: www.austriaescort.wien

Fotos: © Austriaescort-Wien

Urheberecht

Die auf dieser Internetpräsenz enthaltenen Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung der angebotenen Informationen ist nur mit unserer Genehmigung gestattet.

Markenschutz

Ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

Keine Abmahnung ohne vorheriger Kontaktaufnahme!

Falls Inhalt oder sonstige Gestaltungselemente dieser Website oder Teile fremde Rechte oder gesetzliche Bestimmungen verletzt oder in irgendeiner Form Probleme hervorbringt, so erwarten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG eine schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Wir weisen in aller Deutlichkeit darauf hin, dass die zu Recht beanstandeten Passage(n) oder Elemente dieser Internetseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben angepasst, ohne dass es von anderer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes bedarf.
Die Beauftragung eines Rechtsbeistandes, zur für den Websitebetreiber kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen Willen und stellt damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG dar.

Siehe folgender Wortlaut aus § 13 Abs. 5 UWG:
,,Der Anspruch auf Unterlassung kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen“, welche auf Grund der Verfolgung sachfremder Ziele als primäres Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Motivation, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.